EDL Rethschulte GmbH
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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der EDL-Rethschulte GmbH

§ 1 Allgemeines

1.1. Für all unsere Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.

1.2. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden selbst wenn wir sie kennen, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.

1.3. Einbeziehung und Auslegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sich ebenso wie Abschluss und Auslegung der Rechtsgeschäfte ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

1.4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

1.5. Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist der Sitz der EDL-Rethschulte GmbH.

1.6. Gerichtsstand ist der für den Firmensitz des Käufers zuständige Gerichtsort, soweit der Käufer Kaufmann ist. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Käufers zuständig ist.

§ 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss

2.1. Vertragsangebote der EDL-Rethschulte GmbH sind freibleibend. Für Verträge, deren Ergänzung oder Änderung, gilt § 126 BGB (Schriftform).

2.2. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung des Auftraggebers schriftlich eingeht.

2.3. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Käufers maßgebend.

2.4. Die EDL-Rethschulte GmbH verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihr erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

2.5. Änderungen der Konstruktion, der Spezifikation und der Bauart behält sich die EDL-Rethschulte GmbH auch nach Absendung einer Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Käufers widersprechen. Der Käufer wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden Änderungsvor-schlägen der EDL-Rethschulte GmbH einverstanden erklären, soweit diese für den Käufer zumut-bar sind.

2.6. Teillieferungen sind zulässig.

2.7. Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen.

3.2. Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt.

3.3. Zahlungen haben innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zu erfolgen.

3.4. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.

§ 4 Gewährleistung, Schadenersatz, Haftung

4.1. Die EDL-Rethschulte GmbH hat ihre Leistungen mit der von ihr als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.

4.2. Der Käufer hat die Ware, Dienstleistung unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich einen Mangel zeigt, der EDL-Rethschulte GmbH unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt und angenommen, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.

4.3. Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich durch eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.

4.4. Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von der EDL-Rethschulte GmbH innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.

4.5. Weitergehende Ansprüche des Käufers, soweit diese nicht aus einer Garantieübernahme resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.

4.6. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr seit Lieferung der Kaufsache.


§ 5 Lieferfrist

5.1. Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Käufer seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt. Das Gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel etc. Auch vom Käufer veranlasste Änderungen der gelieferten Waren, Dienstleistungen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1. Die EDL-Rethschulte GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren, Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung, zwischen Käufer und EDL-Rethschulte GmbH erfüllt sind.

B&W Group in Wolfsburg

Seit September 2015 gehört die EDL Rethschulte GmbH zur B&W Group. Das Mutterunternehmen, die B&W Fahrzeugentwicklung GmbH, ist ein hochspezialisierter Dienstleister für Fahrzeugentwicklung in den Themenfeldern Vorentwicklung, Konzeptauslegung, Interieur, Exterieur, Strak, Modellbau, Versuch, Bordnetze, Elektrik und Elektronik. Mit über 280 Mitarbeitern in Deutschland und China betreuen wir unsere Kunden weltweit - persönlich, kompetent und zuverlässig.